Brady Schilderdrucker BBP31 für visuelle Arbeitsprozesse

Erschienen am 14.11.2013 um 12:10 Uhr

Der Brady Schilderdrucker BBP31 ist das perfekte Drucksystem zum Bedrucken von Etiketten und Schildern in Industrie, Labor und Forschung

Foto: copyright MAKRO IDENT e.K. / Brady Europe GmbH

AFA AG: Bundesgerichtshof bestätigt separate Vergütungsvereinbarungen

Erschienen am 14.11.2013 um 11:50 Uhr

AFA AG: Bundesgerichtshof bestätigt separate Vergütungsvereinbarungen

AFA AG: Bundesgerichtshof bestätigt separate Vergütungsvereinbarungen Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am 6. November dieses Jahres separate Vergütungsvereinbarungen bestätigt, die für Versicherungsprodukte mit dem Kunden abgeschlossen werden. Die AFA AG begrüßt dieses Urteil. Demnach ist es erlaubt, dass Versicherungsvertreter mit Kunden eine gesonderte Vereinbarung zum Ausgleich von Kosten abschließen. Die AFA AG aus Cottbus hatte diese Entscheidung angestrengt, um Rechtssicherheit in der Frage separater Vergütungsvereinbarungen, wie beispielsweise auch für die Kostenausgle... weiterlesen »

Verkäufer hat darauf zu achten, dass Ware auch lieferbar ist.

Erschienen am 14.11.2013 um 11:19 Uhr

Verkäufer hat darauf zu achten, dass Ware auch lieferbar ist.

Verkäufer hat darauf zu achten, dass Ware auch lieferbar ist. Wird bereits verkaufte Ware vor Lieferung anderweitig verkauft, haftet der Verkäufer dem Erstkäufer auf Schadensersatz (Landgericht Coburg, Az. O 298/12). Der Verkäufer hatte über eine Internetplattform Hosen verkauft. Noch bevor er diese ausliefern konnte, verkaufte sein Bruder die Hosen anderweitig und lieferte sie aus. Der Erstkäufer machte daraufhin entgangenen Gewinn geltend. Diese wurde zugesprochen, da sie Unmöglichkeit der Lieferung nach Auffassung des Gerichts auf eine mangelhafte Organisation zurückzuführen sei. Die... weiterlesen »

Keine allgemeine Pflicht zur postalischen Erreichbarkeit

Erschienen am 14.11.2013 um 11:18 Uhr

Keine allgemeine Pflicht zur postalischen Erreichbarkeit

Keine allgemeine Pflicht zur postalischen Erreichbarkeit Das Bundesverfassungsgericht hat einem Beschuldigten in einem gegen ihn gerichteten Strafverfahren das Recht zugebilligt, noch Einspruch gegen einen Strafbefehl einzulegen, obwohl die Frist hierfür eigentlich abgelaufen war. Dem Betroffenen wurde die so genannte „Wiedereinsetzung in den vorigen Stand“ gewährt. „Das Verfassungsgericht ist, anders als die Vorinstanzen, davon ausgegangen, dass der Betroffene die Einspruchsfrist nicht schuldhaft versäumt hat“, teilt der Wiesbadener Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller mit. Der Strafbefe... weiterlesen »

Weitere Absage an das sogenannte „Gesinnungsstrafrecht“

Erschienen am 14.11.2013 um 11:15 Uhr

Weitere Absage an das sogenannte „Gesinnungsstrafrecht“

Weitere Absage an das sogenannte „Gesinnungsstrafrecht“ Es bleibt dabei: Im deutschen Recht macht man sich- von Ausnahmen abgesehen- nicht dafür strafbar, was man denkt, sondern nur dafür, was man tut. „Dem deutschen Recht ist so genannte Gesinnungsstrafrecht grundsätzlich fremd“, teilt der Wiesbadener Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller mit. Ein vom Bundesgerichtshof entschiedener Fall bestätigt diesen Grundsatz. Wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung gemäß § 129a Abs.5 StGB macht sich nicht schon derjenige strafbar, der zum Ausdruck bringt, dass er die Ziele der Vereinig... weiterlesen »

Hausherr verantwortlich für sein Eigenheim

Erschienen am 14.11.2013 um 11:13 Uhr

Hausherr verantwortlich für sein Eigenheim

Hausherr verantwortlich für sein Eigenheim Ein Hausherr ist verantwortlich für sein Haus. Das gilt auch, wenn sich Personen in der Nähe des schlecht instandgesetzte Hause aufhalten und sich teile vom Gebäude lösen, erklärt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller. Winterstürme können Teile des Daches lockern stürzen diese dann herab und beschädigen sie Gegenstände am Boden oder verletzen gar Menschen, haftet der Hausbesitzer. Er hat nämlich eine Verkehrssicherungspflicht. Damit sind gemeint Reparaturen nach einem Sturmschaden. Ein Hausbesitzer muss sein Haus immer in Ordnung halten. Dies gilt a... weiterlesen »

Sal. Oppenheim: Bankmanager auf der Anklagebank

Erschienen am 14.11.2013 um 11:09 Uhr

Sal. Oppenheim: Bankmanager auf der Anklagebank

Sal. Oppenheim: Bankmanager auf der Anklagebank Geschädigte Anleger und enttäuschte Bankkunden werden es mit Genugtuung hören: Es geht also doch auch mal „den Großen“ an den Kragen! Seit dieser Woche müssen sich die ehemaligen Macher des Bankhauses Sal. Oppenheim als Angeklagte in einem Strafprozess vor dem Landgericht Köln verantworten Wie der Wiesbadener Anlegerschutzanwalt Joachim Cäsar-Preller mitteilt, geht es hierbei um Immobiliengeschäfte und einen dreistelligen Millionenbetrag; die Anklage lautet auf Untreue im besonders schweren Fall sowie Beihilfe hierzu. Das mögliche Strafmaß... weiterlesen »

Mobilfunkmasten in der Nachbarschaft

Erschienen am 14.11.2013 um 11:03 Uhr

Mobilfunkmasten in der Nachbarschaft

Mobilfunkmasten in der Nachbarschaft Menschen fürchten sich vor Elektrosmogs. Sie sind schädlich wegen den Strahlen von Geräten und Anlagen. Jedoch allein die Überzeugung der Menschen, dass die Strahlen schädlich sind, reicht vor dem Gericht nicht aus, erklärt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller Ein Fall: Eine Frau aus Ostsachsen kämpfte vor Gericht gegen einen Mobilfunkmasten der in der Nachbarschaft stand. Die Frau scheiterte jedoch vor der zweiten Instanz. Das Oberlandesgericht entschied, dass die Klägerin den Betrieb der Anlage dulden müsse und weder Schmerzensgeld noch Schadensersatz... weiterlesen »

Offene Feuerstellen müssen angemeldet werden

Erschienen am 14.11.2013 um 11:00 Uhr

Offene Feuerstellen müssen angemeldet werden

Offene Feuerstellen müssen angemeldet werden Wer bei einem traditionellen Osterfeuer einen Feuerwehreinsatz vermeiden will, sollte einiges beachten, erklärt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller. Denn sonst könnte er mit Kosten konfrontiert werden. Ein Osterfeuer muss bei der örtlichen Behörde angemeldet werden. Denn so lässt sich vermeiden, dass die Feuerwehr versehentlich anrückt. Denn es kann passieren, dass ein ahnungsloser Nachbar denkt, dass es brennt. Er sieht den Rauch und ruft somit die Feuerwehr an. Passiert das, müssen im schlimmsten Fall die Veranstalter die Kosten für den Feuerw... weiterlesen »

Schnee auf Dächern

Erschienen am 14.11.2013 um 10:58 Uhr

Schnee auf Dächern

Schnee auf Dächern Schnee auf dem Dach- schon wenige Zentimeter können Probleme bereiten, erklärt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller. Daher sollten Hausbesitzer immer ein Auge auf das Dach haben um es rechtzeitig räumen zu können, bevor die Traglast ausgereizt ist. Beim örtlichen Bauamt können sie sich informieren über die Traglast des jeweiligen Daches. Außerdem sollten Hausbesitzer immer bei der Einschätzung aufpassen, denn nicht nur die Schneedicke sondern auch die Zusammensetzung im Auge behalten, denn 10 cm Nassschnee können bis zu 40 Kilo pro Quadratmeter wiegen. Die Rechtsanwaltsk... weiterlesen »